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   VG Ansbach, 14.11.2011 - AN 14 K 11.30377   

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https://dejure.org/2011,45673
VG Ansbach, 14.11.2011 - AN 14 K 11.30377 (https://dejure.org/2011,45673)
VG Ansbach, Entscheidung vom 14.11.2011 - AN 14 K 11.30377 (https://dejure.org/2011,45673)
VG Ansbach, Entscheidung vom 14. November 2011 - AN 14 K 11.30377 (https://dejure.org/2011,45673)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Irak; Konversion zum christlichen Glauben nach Abschluss des vorangegangenen Asylverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 18.12.2008 - 10 C 27.07

    Ausnahme; Ausnahmefall; Flüchtlingseigenschaft; Folgeantrag; Folgeverfahren;

    Auszug aus VG Ansbach, 14.11.2011 - AN 14 K 11.30377
    Damit hat der Gesetzgeber die risikolose Verfolgungsprovokation durch Nachfluchtgründe, die der betreffende nach Abschluss des ersten Asylverfahrens selbst geschaffen hat, regelhaft unter Missbrauchsverdacht gestellt, wobei in dem (erfolglosen) Abschluss des Erstverfahrens die für das Verständnis der Vorschrift entscheidende zeitliche Zäsur (vgl. BVerwG, U.v. 18.12.2008 - 10 C 27/07 -, juris) liegt.

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist auch geklärt, dass diese Regelung mit den Regelungen der Genfer Flüchtlingskonvention - GFK - vereinbar ist und deshalb auch im Hinblick auf Art. 5 Abs. 3 der Richtlinie 2004/83/EG keine gemeinschaftsrechtlichen Zweifelsfragen aufwirft (BVerwG, U.v. 18.12.2008, a.a.O.).

  • VG Ansbach, 17.11.2005 - AN 14 K 05.30880
    Auszug aus VG Ansbach, 14.11.2011 - AN 14 K 11.30377
    Die hiergegen erhobene Klage blieb ohne Erfolg (U.v. 17.11.2005, Az.: AN 14 K 05.30880; BayVGH v. 13.2.2006, Az.: 13a ZB 06.30062).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die vorgelegten Bundesamtsakten sowie auf die Gerichtsakte in diesem Verfahren und in dem Verfahren AN 14 K 05.30880 Bezug genommen.

  • BVerwG, 24.09.2009 - 10 C 25.08

    Asyl; Flüchtlingseigenschaft; Asylantrag; Folgeantrag; Erstverfahren;

    Auszug aus VG Ansbach, 14.11.2011 - AN 14 K 11.30377
    Dies gilt für alle nach unanfechtbarer Ablehnung eines früheren Asylantrags vom Ausländer selbst geschaffene Nachfluchttatbestände (vgl. BVerwG, U.v. 24.9.2009 - 10 C 25/08 -, juris).
  • OVG Saarland, 31.10.2011 - 3 A 200/11

    Versagung der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft im Hinblick auf den

    Auszug aus VG Ansbach, 14.11.2011 - AN 14 K 11.30377
    Da allein die zeitliche Zäsur maßgebend ist, wird für nach diesem Zeitpunkt selbstgeschaffene Nachfluchtgründe ein Missbrauch der Inanspruchnahme des Flüchtlingsschutzes in der Regel vermutet (vgl. OVerwG des Saarlandes, B.v. 31.10.2011 - 3 A 200/11 -, juris).
  • VGH Bayern, 13.02.2006 - 13a ZB 06.30062
    Auszug aus VG Ansbach, 14.11.2011 - AN 14 K 11.30377
    Die hiergegen erhobene Klage blieb ohne Erfolg (U.v. 17.11.2005, Az.: AN 14 K 05.30880; BayVGH v. 13.2.2006, Az.: 13a ZB 06.30062).
  • VG Aachen, 16.07.2012 - 4 K 454/11

    Anspruch eines irakischen Staatsangehörigen mit kurdischer Volkszugehörigkeit auf

    vgl. zum Anwendungsbereich des § 28 Abs. 2 AsylVfG auch VG Ansbach, Urteil vom 14. November 2011 - AN 14 K 11.30377 -, juris.
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